Art 40 Umsetzung
Stand: 16.06.2011
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2004-38-eg/40#abs-1 (1) Die Mitgliedstaaten setzen die Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie bis zum 30. April 2006 nachzukommen.
Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2004-38-eg/40#abs-2 (2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen und übermitteln ihr eine Entsprechungstabelle zwischen den Bestimmungen dieser Richtlinie und den von ihnen erlassenen innerstaatlichen Vorschriften.
Wird zitiert von 11 Entscheidungen zu Art 40 RL 2004/38/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OVG NRW, 11.11.2020 – 18 B 544/19Ausstellung einer Bescheinigung über die Einreichung eines Antrags auf eine Aufenthaltskarte im Eilverfahren Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 16
- VG Aachen, 04.10.2017 – 4 L 1354/17
- VG Aachen, 03.03.2017 – 4 K 66/15Zitiert von 2
- EuGH, 21.07.2011 – C-325/09Zitiert von 12
- EuGH, 07.10.2010 – C-162/09Freizügigkeit der Unionsbürger: Berücksichtigung vor dem Umsetzungsdatum der Richtlinie 2004/38/EG zurückgelegter Aufenthaltszeiten für den Erwerb des Daueraufenthaltsrechts Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 38
- EuGH, 23.02.2010 – C-480/08Freizügigkeit der Arbeitnehmer: Voraussetzungen des Aufenthaltsrechts des sorgeberechtigten Elternteils eines in Ausbildung befindlichen Kindes Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 75
Zuletzt entschieden
- VGH Baden-Württemberg, 23.07.2008 – 11 S 2889/07Befristung der Wirkungen einer Ausweisung eines Unionsbürgers; Anspruch auf Neubescheidung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 15
- VG Neustadt an der Weinstraße, 10.04.2008 – 2 K 1305/07.NW
- VGH Baden-Württemberg, 18.10.2006 – 13 S 192/06Zitiert von 12
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 40 RL 2004/38/EG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.