Art 69
Stand: 01.01.2025
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2001-83-eg/69#abs-1 (1) Das Etikett und gegebenenfalls die Packungsbeilage der in Artikel 14 Absatz 1 genannten Arzneimittel sind außer mit dem deutlich erkennbaren Vermerk „Homöopathisches Arzneimittel“ ausschließlich mit den folgenden Hinweisen zu versehen:
— wissenschaftlicher Name der Ursubstanz bzw. der Ursubstanzen und Verdünnungsgrad; dabei sind die Symbole der nach Artikel 1 Nummer 5 zugrunde gelegten Pharmakopöen zu verwenden; setzt sich das homöopathische Arzneimittel aus zwei oder mehr Ursubstanzen zusammen, so kann der wissenschaftliche Name der Ursubstanzen auf der Etikettierung durch einen Phantasienamen ersetzt werden;
— Name und Anschrift des Inhabers der Registrierung und gegebenenfalls des Herstellers;
— Art und gegebenenfalls Weg der Verabreichung;
— unverschlüsseltes Verfallsdatum (Monat, Jahr);
— pharmazeutische Form;
— Fassungsvermögen des Verkaufsmodells;
— besondere Vorsichtsmaßnahmen für die Aufbewahrung, falls zutreffend;
— gegebenenfalls besonderer Warnhinweis;
— Chargennummer;
— Registriernummer;
— „Homöopathisches Arzneimittel ohne genehmigte Heilanzeigen“;
— Hinweis an den Anwender, bei fortdauernden Krankheitssymptomen einen Arzt aufzusuchen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2001-83-eg/69#abs-2 (2) Abweichend von Absatz 1 können die Mitgliedstaaten verlangen, dass bestimmte Etikettierungsmodalitäten befolgt und mithin folgende Angaben gemacht werden:
— Preis des Arzneimittels;
— Voraussetzungen für die Erstattung durch die Sozialversicherungsträger.
Wird zitiert von 14 Entscheidungen zu Art 69 RL 2001/83/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 23.04.2020 – C-101/19Zitiert von 3
- BVerwG, 08.11.2018 – 3 C 3/17Zitiert von 2
- BVerwG, 08.11.2018 – 3 C 2/17Vorlagebeschluss zur freiwilligen Aufnahme einer Dosierungsempfehlung bei registrierten homöopathischen ArzneimittelnZitiert von 7
- VG Köln, 02.06.2015 – 7 K 4834/13Zitiert von 3
- VG Köln, 02.06.2015 – 7 K 4835/13Zitiert von 1
- EuGH, 17.11.2022 – C-224/20Zitiert von 2
Zuletzt entschieden
- OVG NRW, 05.12.2016 – 13 A 1721/15Zitiert von 1
- OVG NRW, 05.12.2016 – 13 A 1720/15Zitiert von 2
- OVG NRW, 17.06.2009 – 13 A 2710/08Zitiert von 3
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 69 RL 2001/83/EG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.