Art 13
Stand: 01.01.2025
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2001-83-eg/13#abs-1 (1) Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass die in der Gemeinschaft hergestellten und in Verkehr gebrachten homöopathischen Arzneimittel entsprechend den Artikeln 14, 15 und 16 registriert oder genehmigt werden, es sei denn, diese Arzneimittel sind bis zum 31. Dezember 1993 gemäß den nationalen Rechtsvorschriften registriert oder genehmigt worden. Im Fall von Registrierungen gelten Artikel 28 und Artikel 29 Absätze 1 bis 3.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2001-83-eg/13#abs-2 (2) Die Mitgliedstaaten schaffen ein besonderes vereinfachtes Registrierungsverfahren für homöopathische Arzneimittel im Sinne des Artikels 14.
Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu Art 13 RL 2001/83/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- BVerfG, 29.09.2022 – 1 BvR 2380/21, 1 BvR 2449/21 · TierarztvorbehaltZitiert von 49
- BVerwG, 08.11.2018 – 3 C 3/17Zitiert von 2
- BVerwG, 08.11.2018 – 3 C 2/17Vorlagebeschluss zur freiwilligen Aufnahme einer Dosierungsempfehlung bei registrierten homöopathischen ArzneimittelnZitiert von 7
- OLG Celle, 17.05.2023 – 3 U 67/22
- EuGH, 23.04.2020 – C-101/19Zitiert von 3
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.