Art 116
Stand: 01.01.2025
Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten setzen die Genehmigung für das Inverkehrbringen aus, nehmen sie zurück oder ändern sie, wenn sie der Ansicht sind, dass das Arzneimittel schädlich ist oder dass seine therapeutische Wirksamkeit fehlt oder dass das Nutzen-Risiko-Verhältnis ungünstig ist oder dass das Arzneimittel nicht die angegebene quantitative und qualitative Zusammensetzung aufweist. Von einer fehlenden therapeutischen Wirksamkeit wird ausgegangen, wenn feststeht, dass sich mit dem Arzneimittel keine therapeutischen Ergebnisse erzielen lassen.
Die Genehmigung für das Inverkehrbringen kann ebenfalls ausgesetzt, zurückgenommen oder geändert werden, wenn sich herausstellt, dass die den Antrag stützenden Angaben gemäß den Artikeln 8, 10, 10a, 10b, 10c oder 11 unrichtig sind oder nicht gemäß Artikel 23 geändert wurden, wenn die Bedingungen gemäß den Artikeln 21a, 22 oder 22a nicht erfüllt wurden oder wenn die in Artikel 112 vorgesehenen Kontrollen nicht durchgeführt wurden.
Absatz 2 des vorliegenden Artikels gilt auch in Fällen, in denen die Herstellung des Arzneimittels nicht gemäß den Angaben nach Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe d erfolgt oder die Kontrollen nicht entsprechend den in Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe h beschriebenen Kontrollmethoden durchgeführt werden.
Wird zitiert von 12 Entscheidungen zu Art 116 RL 2001/83/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuG, 15.05.2024 – T-416/22Zitiert von 1
- EuGH, 10.04.2014 – C-269/13Zitiert von 12
- EuG, 19.09.2019 – T-783/17Zitiert von 4
- EuGH, 03.12.2015 – C-82/15Zitiert von 10
- EuG, 23.09.2026 – T-455/24Humanarzneimittel: Zulässigkeit der Einleitung eines Überprüfungsverfahrens einer bedingten Zulassung vor Abschluss des Verlängerungsverfahrens Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- BVerwG, 01.12.2016 – 3 C 14/15Verlängerung der Zulassung für ein homöopathisches ArzneimittelZitiert von 15
Zuletzt entschieden
- EuG, 05.05.2021 – T-611/18Zitiert von 13
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 04.10.2018 – C-423/17
- VG Köln, 24.10.2017 – 7 K 10455/17
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 116 RL 2001/83/EG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.