§ 31 Am 31. Dezember 2001 Versicherungsberechtigte

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/by-ATV--2002/31#abs-1 Kopieren ⧉(1) Für Versicherungsrentenberechtigte und versicherungsrentenberechtigte Hinterbliebene, deren Versicherungsrente spätestens am 31. Dezember 2001 begonnen hat, wird die am 31. Dezember 2001 maßgebende Versicherungsrente festgestellt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/by-ATV--2002/31#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die nach Absatz 1 festgestellten Versicherungsrenten werden als Besitzstandsrenten weitergezahlt und entsprechend § 11 Abs. 1 dynamisiert.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/by-ATV--2002/31#abs-3 Kopieren ⧉(3) § 30 Abs. 3 bis 5 gilt entsprechend.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/by-ATV--2002/31#abs-4 Kopieren ⧉(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten für Leistungen nach der am Tag vor In-Kraft-Treten dieses Tarifvertrages geltenden Sonderregelung für Arbeitnehmer im Beitrittsgebiet (§ 105b VBL-Satzung) und für Betriebsrenten nach § 18 BetrAVG, die spätestens am 31. Dezember 2001 begonnen haben, entsprechend.