§ 6 Warnung der Bevölkerung

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ZSG/6#abs-1 Kopieren ⧉(1) Der Bund erfaßt die besonderen Gefahren, die der Bevölkerung in einem Verteidigungsfall drohen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ZSG/6#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die für die Warnung bei Katastrophen zuständigen Behörden der Länder warnen im Auftrage des Bundes auch vor den besonderen Gefahren, die der Bevölkerung in einem Verteidigungsfall drohen. Soweit die für den Katastrophenschutz erforderlichen Warnmittel für Zwecke des Zivilschutzes nicht ausreichen, ergänzt der Bund das Instrumentarium.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ZSG/6#abs-3 Kopieren ⧉(3) Die Bundesregierung wird ermächtigt, zur Ausführung dieses Gesetzes das Verfahren für die Warnung der Bevölkerung in einem Verteidigungsfall, insbesondere den Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern sowie die Gefahrendurchsage einschließlich der Anordnung von Verhaltensmaßregeln durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates näher zu regeln.