Art 256 Geltungsbereich
Stand: 12.12.2022
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/256#abs-1 (1) Unbeschadet des Artikels 223 können Nicht-Unionswaren in der aktiven Veredelung im Zollgebiet der Union Veredelungsvorgängen unterzogen werden, ohne Folgendem zu unterliegen:
a) Einfuhrabgaben,
b) sonstigen Abgaben nach anderen geltenden Vorschriften oder
c) handelspolitischen Maßnahmen, soweit diese nicht den Eingang oder den Ausgang von Waren in das oder aus dem Zollgebiet der Union untersagen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/256#abs-2 (2) Die aktive Veredelung kann außer im Falle der Ausbesserung und Zerstörung nur dann angewendet werden, wenn unbeschadet der Verwendung von Produktionshilfsmitteln festgestellt werden kann, dass die in das Verfahren übergeführten Waren in den Veredelungserzeugnissen enthalten sind.
Im Fall des Artikels 223 kann das Verfahren angewendet werden, wenn nachgeprüft werden kann, dass die für Ersatzwaren vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt sind.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/256#abs-3 (3) In Ergänzung zu den Absätzen 1 und 2 kann die aktive Veredelung auch genutzt werden für alle Waren,
a) die Veredelungsvorgängen unterzogen werden sollen, um sicherzustellen, dass sie bei der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr den für sie geltenden technischen Anforderungen genügen,
b) die üblichen Behandlungen nach Artikel 220 unterzogen werden sollen.
Wird zitiert von 2 Entscheidungen zu Art 256 UZK →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuGH, 12.11.2026 – C-512/23EU-Umweltrecht: Abweisung der Nichtigkeitsklage gegen die Verordnung zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichssystems Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuG (GA), Schlussanträge vom 03.06.2026 – T-383/25
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.