Art 1 Gegenstand und Anwendungsbereich
Stand: 12.12.2022
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/1#abs-1 (1) Diese Verordnung enthält den Zollkodex der Union (im Folgenden "Zollkodex"), in dem die allgemeinen Vorschriften und Verfahren festgelegt sind, die auf die in das und aus dem Zollgebiet der Union verbrachten Waren Anwendung finden.
Unbeschadet des Völkerrechts und internationaler Übereinkünfte sowie der Unionsrechtsvorschriften in anderen Bereichen gilt der Zollkodex einheitlich im ganzen Zollgebiet der Union.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/1#abs-2 (2) Bestimmte zollrechtliche Vorschriften können im Rahmen von Rechtsvorschriften über bestimmte Bereiche oder von internationalen Übereinkünften außerhalb des Zollgebiets der Union gelten.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/UZK/1#abs-3 (3) Bestimmte zollrechtliche Vorschriften, einschließlich der darin vorgesehenen Vereinfachungen, gelten für den Handel mit Unionswaren zwischen Teilen des Zollgebiets der Union, für die die Richtlinie 2006/112/EG oder die Richtlinie 2008/118/EG gilt, und Teilen des genannten Gebiets, für die diese Richtlinien nicht gelten, beziehungsweise für den Handel zwischen Teilen des genannten Gebiets, für die diese Richtlinien nicht gelten.
Wird zitiert von 2 Entscheidungen zu Art 1 UZK →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 24.09.2026 – C-538/25Gemeinsame Handelspolitik: Maßgeblichkeit der objektiven Eignung eines Gutes zum Zeitpunkt der Ausfuhr für die Einordnung als Gut mit doppeltem Verwendungszweck Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuG, 01.03.2023 – T-324/21Zitiert von 2
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.