Gesetze / Tabakerzeugnisverordnung

TabakerzV

§ 17 Kennzeichnung rauchloser Tabakerzeugnisse

Stand: 10.06.2019

Bund1 Entscheidung

Wird zitiert von 1

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  1. VG München, 18.09.2025 – M 26b S 25.2235Zitiert von 1

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

1 Entscheidung zu § 17 TabakerzV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/TabakerzV/17#abs-1 (1) Rauchlose Tabakerzeugnisse dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die Packungen und Außenverpackungen den folgenden gesundheitsbezogenen Warnhinweis tragen: „Dieses Tabakerzeugnis schädigt Ihre Gesundheit und macht süchtig. “

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/TabakerzV/17#abs-2 (2) Der Warnhinweis muss auf den zwei größten Flächen der Packung und der Außenverpackung angebracht werden und jeweils 30 Prozent dieser Flächen einnehmen. Der Warnhinweis muss den Anforderungen des § 13 Absatz 1 Nummer 2 genügen und parallel zum Haupttext ausgerichtet werden.

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