§ 1 Begriffsbestimmung, Anwendungsbereich

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/TLMV/1#abs-1 (1) Tiefgefrorene Lebensmittel im Sinne dieser Verordnung sind Lebensmittel, die

einem geeigneten Gefrierprozess (Tiefgefrieren) unterzogen worden sind, bei dem der Bereich der maximalen Kristallisation entsprechend der Art des Lebensmittels so schnell wie nötig durchschritten wird, mit der Wirkung, dass die Temperatur des Lebensmittels an allen seinen Punkten nach der thermischen Stabilisierung mindestens minus 18 Grad C beträgt, und

mit einem Hinweis darauf, dass sie tiefgefroren sind, in den Verkehr gebracht werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/TLMV/1#abs-2 (2) Speiseeis unterliegt nicht den Vorschriften dieser Verordnung.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/TLMV/1#abs-3 (3) (weggefallen)

Wird zitiert von 1 Entscheidung zu § 1 TLMV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

OLG Frankfurt am Main, 11.02.2022 – 13 U 358/19

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

08.08.2007 Ausfertigung

§ 1 Abs. 3 aufgehoben durch Artikel 12 des Gesetzes vom 8. August 2007 (BGBl. I 1816)

BGBl. 2007 I S. 1816

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.