§ 13 Investitionsprogramm

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsKHG/13#abs-1 Kopieren ⧉(1) Das zuständige Staatsministerium stellt ein Investitionsprogramm auf. Das Investitionsprogramm weist die neu zu fördernden Investitionen nach § 14 Absatz 1 Nummer 1 und den voraussichtlichen Gesamtbetrag der jeweiligen Förderung aus.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsKHG/13#abs-2 Kopieren ⧉(2) Bei der Aufstellung des Investitionsprogramms ist die Vielfalt der Krankenhausträger zu beachten. Das zuständige Staatsministerium kann fachliche Schwerpunkte bei der Aufstellung des Investitionsprogramms setzen. Außerdem können Investitionen vom Stand der Digitalisierung des Krankenhauses abhängig gemacht werden. Das Krankenhaus hat dem zuständigen Staatsministerium auf dessen Verlangen die strukturierten Selbsteinschätzungen hinsichtlich des Umsetzungsstands digitaler Maßnahmen nach § 14b Satz 4 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes zu übermitteln.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsKHG/13#abs-3 Kopieren ⧉(3) Das Investitionsprogramm wird auf der Internetseite des zuständigen Staatsministeriums veröffentlicht.