§ 6 Rechtfertigung von Tätigkeitsarten; Verordnungsermächtigung

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchG/6#abs-1 Kopieren ⧉(1) Neue Tätigkeitsarten, mit denen Expositionen von Mensch und Umwelt verbunden sein können, müssen unter Abwägung ihres wirtschaftlichen, gesellschaftlichen oder sonstigen Nutzens gegen die möglicherweise von ihnen ausgehende gesundheitliche Beeinträchtigung gerechtfertigt sein. Bei der Rechtfertigung sind die berufliche Exposition, die Exposition der Bevölkerung und die medizinische Exposition zu berücksichtigen. Expositionen durch die Anwendung am Menschen sind nach Maßgabe des § 83 Absatz 2 zu berücksichtigen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchG/6#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die Rechtfertigung bestehender Tätigkeitsarten kann überprüft werden, sobald wesentliche neue Erkenntnisse über den Nutzen oder die Auswirkungen der Tätigkeit oder wesentliche neue Informationen über andere Verfahren und Techniken vorliegen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/StrlSchG/6#abs-3 Kopieren ⧉(3) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, welche Tätigkeitsarten nicht gerechtfertigt sind.