Volltext

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Grundsätze

§ 1Ziel und Aufgabe des Vollzuges

§ 2 Grundsätze der Vollzugsgestaltung

§ 3 Behandlungsvollzug

§ 4 Mitwirkung und Motivierung, soziale Hilfe

§ 5 Einbeziehung Dritter

§ 6 Sicherheit

§ 7 Opferbezogene Gestaltung

Abschnitt 2

Aufnahme und Vollzugsplanung

§ 8 Aufnahme

§ 9 Behandlungsuntersuchung

§ 10 Vollzugsplan

§ 11 Verlegung, Überstellung, Ausantwortung

Abschnitt 3

Unterbringung

§ 12 Geschlossener und offener Vollzug

§ 13 Sozialtherapie

§ 14 Unterbringung und Aufenthalt

§ 15 Persönlicher Bereich

§ 16 Verpflegung

§ 17 Einkauf

Abschnitt 4

Außenkontakte

§ 18 Grundsatz

§ 19 Besuche

§ 20 Überwachung von Besuchen

§ 21 Schriftwechsel

§ 22 Überwachung des Schriftwechsels

§ 23 Anhalten von Schreiben

§ 24 Telefongespräche

§ 25 Verbot von Besuchen, Schriftwechsel und Telefongesprächen

§ 26 Kontakt mit bestimmten Personen und Institutionen

§ 27 Andere Formen der Telekommunikation

§ 28 Pakete

Abschnitt 5

Beschäftigung, Vergütung

§ 29 Beschäftigung, Pflicht zur Ausübung einer zugewiesenen Beschäftigung, freie Arbeit

§ 30 Schulische und berufliche Bildung

§ 31 Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung

§ 32 Vergütung

§ 32a Ausfallentschädigung

§ 33 Freistellung

§ 34 Zusätzliche Anerkennung von Beschäftigung

Abschnitt 6

Gelder der Gefangenen, Haftkostenbeitrag

§ 35 Taschengeld

§ 36 Hausgeld

§ 37 Überbrückungsgeld

§ 38 Eigengeld

§ 39 Haftkostenbeitrag

Abschnitt 7

Religionsausübung

§ 40 Seelsorge

§ 41 Religiöse Veranstaltungen

§ 42 Weltanschauungsgemeinschaften

Abschnitt 8

Gesundheitsfürsorge

§ 43 Gesundheitsfürsorge, Aufenthalt im Freien

§ 44 Suchtmedizinische Behandlung

§ 45 Medizinische Leistungen, Kostenbeteiligungen, Aufwendungsersatz

§ 46 Überstellung und Verlegung aus medizinischen Gründen

§ 47 Krankenbehandlung während vollzugsöffnender Maßnahmen

§ 48 Medizinische Behandlung zur sozialen Eingliederung

§ 49 Benachrichtigung im Krankheits- oder Todesfall

Abschnitt 9

Freizeit

§ 50 Freizeit

§ 51 Hörfunk und Fernsehen

§ 52 Gegenstände zur Freizeitgestaltung, Zeitungen und Zeitschriften

Abschnitt 10

Vollzugsöffnende Maßnahmen

§ 53 Vollzugsöffnende Maßnahmen

§ 54 Langzeitausgang

§ 55 Vollzugsöffnende Maßnahmen aus wichtigem Anlass

§ 56 Vorbereitung vollzugsöffnender Maßnahmen

§ 57 Weisungen

Abschnitt 11

Entlassung und soziale Eingliederung

§ 58 Vorbereitung der Entlassung, soziale Eingliederung

§ 59 Vollzugsöffnende Maßnahmen zur Entlassungsvorbereitung

§ 60 Entlassung, Schlussbericht

§ 61 Nachgehende Betreuung

§ 62 Aufnahme auf freiwilliger Grundlage

Abschnitt 12

Sicherheit und Ordnung

§ 63 Grundsatz, Verhaltensvorschriften

§ 64 Durchsuchung

§ 65 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelkonsum

§ 66 (weggefallen)

§ 67 Maßnahmen zur Verhinderung unerlaubter Telekommunikation

§ 68 (weggefallen)

§ 69 Besondere Sicherungsmaßnahmen

§ 70 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren

§ 71 Medizinische und psychologische Überwachung

Abschnitt 13

Unmittelbarer Zwang

§ 72 Begriffsbestimmungen

§ 73 Allgemeine Voraussetzungen

§ 74 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

§ 75 Androhung

§ 76 Allgemeine Vorschriften für den Schusswaffengebrauch

§ 77 Besondere Vorschriften für den Schusswaffengebrauch

§ 78 Zwangsmaßnahmen zur Gefahrenabwehr auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge

Abschnitt 14

Disziplinarmaßnahmen

§ 79 Voraussetzungen, Konfliktregelung

§ 80 Disziplinarmaßnahmen

§ 81 Verfahren

§ 82 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen

Abschnitt 15

Aufhebung von Maßnahmen, Beschwerderecht

§ 83 Widerruf, Rücknahme

§ 84 Beschwerderecht

Abschnitt 16

Besondere Vorschriften für den Frauenstrafvollzug

§ 85 Trennungsgrundsatz

§ 86 Schwangerschaft, Mutterschaft, Geburtsanzeige

§ 87 Gefangene mit Kindern

Abschnitt 17

Sozialtherapeutische Einrichtungen

§ 88 Sozialtherapeutische Einrichtungen

§ 89 Langzeitausgang zur Vorbereitung der Entlassung

§ 90 Nachgehende Betreuung, Aufnahme auf freiwilliger Grundlage

Abschnitt 18

Besondere Vorschriften über den Vollzug der

Freiheitsstrafe bei angeordneter, vorbehaltener oder

nachträglicher Sicherungsverwahrung

§ 91 Ziele des Vollzuges

§ 92 Gestaltung des Vollzuges

Abschnitt 19

Anstalten

§ 93 Organisation der Anstalten

§ 94 Arbeitsbetriebe, Einrichtungen zur schulischen und beruflichen Bildung

§ 95 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung

Abschnitt 20

Innerer Aufbau, Personal, Aufsicht

§ 96 Bedienstete

§ 97 Anstaltsleitung

§ 98 Seelsorge

§ 99 Medizinische Versorgung

§ 100 Konferenzen

§ 101 Gefangenenmitverantwortung

§ 102 Hausordnung

§ 103 Aufsichtsbehörde

§ 104 Vollstreckungsplan, Einweisungsverfahren

Abschnitt 21

Beiräte

§ 105 Aufgaben der Beiräte

§ 106 Befugnisse

§ 107 Pflicht zur Verschwiegenheit

Abschnitt 22

Strafarrest

§ 108 Grundsatz für den Vollzug des Strafarrestes

§ 109 Besondere Bestimmungen für den Vollzug des Strafarrestes

Abschnitt 23

Kriminologischer Dienst, Schlussbestimmungen

§ 110 Kriminologischer Dienst

§ 111 Einschränkung von Grundrechten

§ 112 Ersetzung und Fortgeltung von Bundesrecht

§ 113 Inkrafttreten

Abschnitt 1

Grundsätze