Gesetze / Spielverordnung

SpielV

§ 16

Stand: 10.06.2019

Bund5 Entscheidungen

Wird zitiert von 5

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. VG Bremen, 12.05.2026 – 5 V 460/26
  2. OVG NRW, 14.08.2025 – 4 A 1761/22
  3. OVG NRW, 14.08.2025 – 4 B 768/24Zitiert von 5
  4. OLG Karlsruhe, 06.06.2016 – 2 (9) SsBs 144/16; 2 (9) SsBs 144/16 - AK 48/16
  5. OVG NRW, 03.04.2007 – 4 B 2757/06Zitiert von 2

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

5 Entscheidungen zu § 16 SpielV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SpielV/16#abs-1 (1) Der Zulassungsschein enthält

1.
Bezeichnung des Spielgerätes;
2.
Namen und Wohnort des Inhabers der Zulassung;
3.
Beschreibung des Spielgerätes und, soweit die Physikalisch-Technische Bundesanstalt dies für erforderlich hält, Übersichtszeichnungen und Abbildungen;
4.
Identifikation der verwendeten Hard- und Softwaremodule;
5.
(weggefallen)
6.
Bezeichnung der Aufstellplätze bei Warenspielgeräten;
7.
Aufstelldauer der Nachbaugeräte bei Geld- und Warenspielgeräten, die bei Geldspielgeräten vier Jahre beträgt;
8.
mit der Zulassung verbundene Auflagen, insbesondere die Auflage, die Nummer des Zulassungszeichens an dem zugehörigen Spielgerät anzubringen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SpielV/16#abs-2 (2) Der Zulassungsbeleg enthält die Bezeichnung des Spielgerätes, den Namen und Wohnort des Inhabers der Zulassung, den Beginn und das Ende der Aufstelldauer des Nachbaugerätes und Hinweise auf die beim Betrieb des Nachbaugerätes zu beachtenden Vorschriften.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SpielV/16#abs-3 (3) (weggefallen)

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SpielV/16#abs-4 (4) (weggefallen)

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/SpielV/16#abs-5 (5) Aus dem Zulassungszeichen müssen die Bezeichnung des Spielgerätes, der Name und Wohnort des Inhabers der Zulassung sowie der Beginn und das Ende der Aufstelldauer ersichtlich sein.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/SpielV/16#abs-6 (6) Der Zulassungsbeleg und das Zulassungszeichen erhalten jeweils für ein Nachbaugerät dieselbe fortlaufende Nummer.

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