SpielV

§ 16

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SpielV/16#abs-1 (1) Der Zulassungsschein enthält

Bezeichnung des Spielgerätes;

Namen und Wohnort des Inhabers der Zulassung;

Beschreibung des Spielgerätes und, soweit die Physikalisch-Technische Bundesanstalt dies für erforderlich hält, Übersichtszeichnungen und Abbildungen;

Identifikation der verwendeten Hard- und Softwaremodule;

(weggefallen)

Bezeichnung der Aufstellplätze bei Warenspielgeräten;

Aufstelldauer der Nachbaugeräte bei Geld- und Warenspielgeräten, die bei Geldspielgeräten vier Jahre beträgt;

mit der Zulassung verbundene Auflagen, insbesondere die Auflage, die Nummer des Zulassungszeichens an dem zugehörigen Spielgerät anzubringen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SpielV/16#abs-2 (2) Der Zulassungsbeleg enthält die Bezeichnung des Spielgerätes, den Namen und Wohnort des Inhabers der Zulassung, den Beginn und das Ende der Aufstelldauer des Nachbaugerätes und Hinweise auf die beim Betrieb des Nachbaugerätes zu beachtenden Vorschriften.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SpielV/16#abs-3 (3) (weggefallen)

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SpielV/16#abs-4 (4) (weggefallen)

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/SpielV/16#abs-5 (5) Aus dem Zulassungszeichen müssen die Bezeichnung des Spielgerätes, der Name und Wohnort des Inhabers der Zulassung sowie der Beginn und das Ende der Aufstelldauer ersichtlich sein.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/SpielV/16#abs-6 (6) Der Zulassungsbeleg und das Zulassungszeichen erhalten jeweils für ein Nachbaugerät dieselbe fortlaufende Nummer.

Wird zitiert von 5 Entscheidungen zu § 16 SpielV →

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Änderungsverlauf

04.11.2014 Ausfertigung

§ 16 neu gefasst durch Artikel 1 bis 5 des Gesetzes vom 4. November 2014 (BGBl. I 1678)

BGBl. 2014 I S. 1678

Quelle (BGBl.)

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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.