§ 30 Übergangsvorschrift zur Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SeeUmwVerhV/30#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013, die sich auf die Zulassung des Recyclings von Schiffen in den in der europäischen Liste aufgeführten Abwrackeinrichtungen beziehen, sind in Verbindung mit den Vorschriften des Abschnitts 4a anzuwenden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SeeUmwVerhV/30#abs-2 Kopieren ⧉(2) Absatz 1 ist ab dem Tag, der sich gemäß Artikel 32 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 ergibt, nicht mehr anzuwenden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gibt den Tag nach Satz 1 im Bundesgesetzblatt bekannt.