Inhaltsübersicht

Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2Anforderungen an Schiffsausrüstung für die Bereitstellung auf dem Markt

§ 4	Anforderungen an Schiffsausrüstung
§ 5	Voraussetzungen für das Ausstellen von Schiffsausrüstung ohne Zulassung
§ 6	Ausnahmen aufgrund technischer Neuerungen
§ 7	Ausnahmen zu Versuchs- oder Erprobungszwecken
§ 8	Ausnahmen für Häfen außerhalb der Europäischen Union
§ 9	Ausnahmen für nicht verfügbare Ausrüstung

Abschnitt 3Konformitätsbewertungsverfahren nach der Richtlinie 2014/90/EU

§ 10	EU-Konformitätsbewertungsverfahren
§ 11	EU-Konformitätserklärung
§ 12	Steuerrad-Kennzeichen
§ 13	Elektronische Kennzeichnung

Abschnitt 4KonformitätsbewertungsstellenUnterabschnitt 1Anforderungen an Konformitätsbewertungsstellen nach der Richtlinie 2014/90/EU

§ 14	Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung
§ 15	Anforderungen an die organisatorische und personelle Unabhängigkeit der Konformitätsbewertungsstelle
§ 16	Anforderungen an die Ausstattung der Konformitätsbewertungsstelle
§ 17	Anforderungen an das Fachpersonal der Konformitätsbewertungsstelle

Unterabschnitt 2Befugniserteilung und Notifizierung

§ 18	Antrag auf Erteilung der Befugnis
§ 19	Erteilung der Befugnis
§ 20	Änderung einer erteilten Befugnis

Unterabschnitt 3Anforderungen hinsichtlich der Durchführung der Konformitätsbewertung

§ 21	Pflichten der Konformitätsbewertungsstelle
§ 22	Zweigunternehmen und Vergabe von Unteraufträgen

Abschnitt 5Befugnis erteilende und notifizierende Behörde für Konformitätsbewertungsstellen
im Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/90/EU

§ 23	Zuständigkeit und Aufgaben
§ 24	Anforderungen an die Befugnis erteilende und notifizierende Behörde
§ 25	Befugnisse der Befugnis erteilenden und notifizierenden Behörde

Abschnitt 6Pflichten der Wirtschaftsakteure für Schiffsausrüstung nach § 1 Absatz 1 Nummer 2

§ 26	Pflichten des Herstellers
§ 27	Bevollmächtigter für die Europäische Union
§ 28	Sonstige Wirtschaftsakteure

Abschnitt 7Marktüberwachung

§ 29	Befugnisse und Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde für Schiffsausrüstung
§ 30	Formale Nichtkonformität
§ 31	Veröffentlichung und Weiterleitung von Informationen
§ 32	EU-Schutzklauselverfahren

Abschnitt 8Überwachung der Nutzung

§ 33	Schiffsbezogene Überwachung
§ 34	Einflaggung
§ 35	Datenschutzrechtliche Regelungen

Abschnitt 9Ordnungswidrigkeiten

§ 36	Ordnungswidrigkeiten