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Gesetze / Soldatenlaufbahnverordnung

SLV 2002

§ 5 Beförderung

Bund10 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SLV-2002/5#abs-1 (1) Beförderung ist die Verleihung eines höheren Dienstgrades.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SLV-2002/5#abs-2 (2) Die Dienstgrade einer Laufbahn sind regelmäßig zu durchlaufen, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SLV-2002/5#abs-3 (3) Den in § 1 Satz 1 Nummer 2 bis 6 Genannten kann abweichend von Absatz 2 ein höherer Dienstgrad verliehen werden

1.
für eine militärische Verwendung, wenn die für diese Verwendung erforderlichen militärischen Kenntnisse und Fähigkeiten und die erforderliche Lebenserfahrung durch eine berufliche Tätigkeit in Streitkräften oder streitkräfteähnlichen Einrichtungen erworben worden sind, oder
2.
für eine militärfachliche Verwendung, insbesondere eine solche, die einem Berufsbild aus dem Bereich des Gesundheits-, Verwaltungs-, Logistik- oder Medienwesens oder einem technischen Beruf entspricht, wenn die für diese Verwendung erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten und die erforderliche Lebenserfahrung durch eine zivilberufliche Tätigkeit erworben worden sind.

Den in § 1 Satz 1 Nummer 3 bis 6 Genannten wird der Dienstgrad vorläufig verliehen; er kann nach einem Wehrdienst von mindestens der in § 10 Absatz 2 Satz 1, § 22 Absatz 2 Satz 5 und § 43 Absatz 5 Satz 2 jeweils bestimmten Dauer endgültig verliehen werden. In den Fällen nach Satz 1 Nummer 2 kann der höhere Dienstgrad auch zeitweilig für die Dauer der Verwendung verliehen werden. Über die Verleihung der höheren Dienstgrade entscheidet das Bundesministerium der Verteidigung oder die von ihm beauftragte Stelle. Die Laufbahn ist in der Entscheidung zu bezeichnen. Die Sätze 1 und 4 gelten entsprechend für die in § 1 Satz 1 Nummer 7 Genannten; der höhere Dienstgrad darf nur für die Dauer der dienstlichen Veranstaltung verliehen werden.

Wird zitiert von 10 Entscheidungen zu § 5 SLV 2002 →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

  1. VG Sigmaringen, 20.02.2018 – 7 K 6063/16Zitiert von 9
  2. VG Köln, 08.03.2017 – 23 K 5218/15
  3. BVerwG, 12.12.2017 – 2 VR 2/16Konkurrentenstreit unter Soldaten um höherwertigen Dienstposten beim BND; Auswahlentscheidung als maßgeblicher ZeitpunktZitiert von 168
  4. BVerwG, 10.04.2014 – 1 WB 62.13Zitiert von 4
  5. BVerwG, 08.08.2007 – 1 WB 18.07Zitiert von 11
  6. BVerwG, 08.03.2007 – 1 WB 38.06Zitiert von 5

Zuletzt entschieden

  1. VG Münster, 02.09.2010 – 7 K 2184/09
  2. BVerwG, 24.01.2006 – 1 WB 25.05Zitiert von 5
  3. OVG NRW, 01.09.2004 – 1 A 1255/03Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 5 SLV 2002 zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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