Gesetze / Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz

SGleiG 2024

Inhaltsübersicht

Stand: 25.01.2024

Bund

Teil 1Allgemeine Vorschriften
§ 1Ziele des Gesetzes
§ 2Geltungsbereich
§ 3Begriffsbestimmungen
§ 4Grundsätze
§ 5Verbot der Benachteiligung auf Grund des Geschlechts; Entschädigung und Schadensersatz
Teil 2Maßnahmen zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten
§ 6Personalwerbung, externe Stellenausschreibungen, Dienstpostenbekanntgabe
§ 7Annahmeverfahren, Auswahlverfahren
§ 8Qualifikation
§ 9Dienstliche Benachteiligungsverbote
§ 10Aus-, Fort- und Weiterbildung
Teil 3Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Dienst
§ 11Dienstliche Rahmenbedingungen
§ 12Teilzeitbeschäftigung, familien- oder pflegebedingte Beurlaubung, Elternzeit
§ 13Aufstockung der Arbeitszeit bei Teilzeitbeschäftigung
§ 14Aufrechterhaltung der Verbindung zum Beruf bei familien- oder pflegebedingter Beurlaubung oder Elternzeit
§ 15Beruflicher Wiedereinstieg nach familien- oder pflegebedingter Beurlaubung oder Elternzeit
§ 16Angebote von Betreuungsmöglichkeiten
§ 17Erstattung von Kosten für die Betreuung von Kindern oder von pflegebedürftigen Angehörigen
Teil 4Gleichstellungsplan
§ 18Zweck
§ 19Erstellung, Inkrafttreten, Geltungszeitraum, Veröffentlichung
§ 20Inhalt
§ 21Zwischenbilanz
§ 22Gleichstellungsplan für die personalbearbeitenden Stellen
Teil 5Gleichstellungsbeauftragte und Stellvertretung der GleichstellungsbeauftragtenAbschnitt 1WahlUnterabschnitt 1Wahlbereich und Wahlberechtigung
§ 23Wahl und Wahlberechtigung im Bundesministerium der Verteidigung und in den unmittelbar nachgeordneten Dienststellen
§ 24Wahl und Wahlberechtigung in den Dienststellen der Streitkräfte
§ 25Wahl und Wahlberechtigung in den Dienststellen der Bundeswehrverwaltung
§ 26Anordnungsermächtigung zur Wahl in weiteren Dienststellen
§ 27Wahl und Wahlberechtigung in den personalbearbeitenden Dienststellen
§ 28Ausschluss doppelter Wahlberechtigung
Unterabschnitt 2Wahlgrundsätze, Amtszeit, Bestellung
§ 29Wahlgrundsätze
§ 30Amtszeit
§ 31Bestellung
§ 32Bestellung bei vorzeitigem Ausscheiden oder bei Verhinderung
§ 33Anzahl der Stellvertreterinnen
§ 34Bestellung einer Stellvertreterin bei Abwesenheit
Unterabschnitt 3Anfechtung und Verordnungsermächtigung
§ 35Anfechtung der Wahl
§ 36Verordnungsermächtigung
Unterabschnitt 4Verfahren bei Umstrukturierung von Dienststellen
§ 37Aufstellung einer Dienststelle
§ 38Auflösung und Zusammenlegung von Dienststellen
§ 39Eingliederung einer Dienststelle
§ 40Aufspaltung einer Dienststelle
§ 41Umbenennung einer Dienststelle
Abschnitt 2RechtsstellungUnterabschnitt 1Gleichstellungsbeauftragte
§ 42Rechtsstellung
§ 43Nichtvereinbarkeit des Amtes mit anderen Ämtern
§ 44Verschwiegenheitspflicht
§ 45Ausstattung, Verfügungsfonds, Weiterbildung
Unterabschnitt 2Stellvertretung
§ 46Grundlagen
§ 47Stellvertreterin im Vertretungsfall
§ 48Entlastung der Stellvertreterin, Übertragung eigener Aufgaben
Abschnitt 3Aufgaben und Einbindung
§ 49Aufgaben
§ 50Zusammenarbeit in der Dienststelle
§ 51Grundlagen der Einbindung
§ 52Informationsanspruch
§ 53Informationsanspruch bei Wehrdisziplinar- und Wehrbeschwerdeverfahren
§ 54Informationsanspruch bei Würdigung besonderer Leistungen
§ 55Mitwirkungsrecht
§ 56Einbindung bei Einzelpersonalentscheidungen
§ 57Einbindung durch Stufenbeteiligung
§ 58Einbindung in Verfahren zur Besetzung von Gremien
§ 59Soldatinnenversammlung, sonstige Informationsveranstaltungen, Sprechstunden
Teil 6GleichstellungsvertrauensfrauenAbschnitt 1Bestellung und Amtszeit
§ 60Bestellung in den Dienststellen der Streitkräfte
§ 61Bestellung in den Dienststellen der Bundeswehrverwaltung
§ 62Bestellung einer Abwesenheitsvertreterin
§ 63Amtszeit
Abschnitt 2Rechtsstellung und Aufgaben
§ 64Rechtsstellung
§ 65Verschwiegenheitspflicht
§ 66Vertrauensverhältnis
§ 67Aufgaben
Teil 7Einspruchs- und Klagerecht
§ 68Einspruch
§ 69Entscheidung über den Einspruch
§ 70Versuch einer außergerichtlichen Einigung
§ 71Gerichtliches Verfahren
§ 72Kosten
Teil 8Statistik, Bericht
§ 73Statistik
§ 74Bericht
Teil 9Übergangsbestimmungen
§ 75Übergangsbestimmungen
→§ 1