§ 105 Grundsätze

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%2014/105#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die Vorschriften dieses Kapitels gelten für die Besonderen Leistungen im Einzelfall nach Kapitel 11 mit Ausnahme der Leistung zur Förderung einer Ausbildung nach § 94.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%2014/105#abs-2 Kopieren ⧉(2) Für den Begriff und den Einsatz von Einkommen und Vermögen sowie die Verpflichtungen anderer gelten das Elfte Kapitel des Zwölften Buches sowie die hierzu erlassenen Verordnungen entsprechend, soweit in den folgenden Vorschriften nichts Abweichendes geregelt ist.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%2014/105#abs-3 Kopieren ⧉(3) Einkommen und Vermögen sind nicht einzusetzen bei ausschließlich schädigungsbedingtem Bedarf.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%2014/105#abs-4 Kopieren ⧉(4) Leistungen der Sozialen Entschädigung dürfen nicht von dem Einsatz von Einkommen oder dem Einsatz oder der Verwertung von Vermögen abhängig gemacht werden, soweit dies im Einzelfall bei Berücksichtigung der besonderen Lage derjenigen Person, die Einkommen oder Vermögen einzusetzen oder zu verwerten hat, oder für ihre unterhaltsberechtigten Angehörigen unbillig wäre.