§ 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsKurG/10#abs-1 Kopieren ⧉(1) Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsKurG/10#abs-2 Kopieren ⧉(2) Gleichzeitig treten die Verordnung über die Kurorte, Erholungsorte und natürliche Heilmittel – Kurortverordnung – vom 3. August 1967 (GBl. DDR II Nr. 88 S. 653) sowie die Erste, Zweite und Dritte Durchführungsbestimmung zur Kurortverordnung vom 6. März 1968 (GBl. DDR II Nr. 27 S. 115, 121, 123) außer Kraft.

Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden.

Dresden, den 9. Juni 1994

Der Landtagspräsident

Erich Iltgen

Der Ministerpräsident

Prof. Dr. Kurt Biedenkopf

Der Staatsminister

für Wirtschaft und Arbeit

Dr. Kajo Schommer