§ 16 Verkehrssicherheit

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsBO/16#abs-1 Kopieren ⧉(1) Bauliche Anlagen und die dem Verkehr dienenden nicht überbauten Flächen von bebauten Grundstücken müssen verkehrssicher sein.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4chsBO/16#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs darf durch bauliche Anlagen oder deren Nutzung nicht gefährdet werden.