§ 7 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Aufgabenkritik und Kosten- und Leistungsrechnung

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4HO/7#abs-1 Kopieren ⧉(1) Bei Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. Diese Grundsätze verpflichten auch zur Untersuchung von Aufgaben und Einrichtungen darauf, ob und in welchem Umfang die Tätigkeit entfallen kann oder durch nichtstaatliche Stellen, insbesondere durch private Dritte oder unter Heranziehung Dritter, bei gleichen Leistungen kostengünstiger oder bei gleichen Kosten besser erledigt werden kann.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4HO/7#abs-2 Kopieren ⧉(2) Für alle finanzwirksamen Maßnahmen sind angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/S%C3%A4HO/7#abs-3 Kopieren ⧉(3) In geeigneten Bereichen soll eine Kosten- und Leistungsrechnung eingeführt werden.