§ 1 Zweck, Begriffe

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ROkAbw/1#abs-1 Kopieren ⧉(1) Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser und dem Schutz oberirdischer Gewässer vor schädlichen Auswirkungen kommunalen Abwassers (ABl EG Nr. L 135 S. 40).

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ROkAbw/1#abs-2 Kopieren ⧉(2) Im Sinn dieser Verordnung ist

1. kommunales Abwasser:

häusliches Abwasser oder Gemisch aus häuslichem und industriellem Abwasser und/oder Niederschlagswasser; häusliches Abwasser ist Abwasser aus Wohngebieten und den dazugehörigen Einrichtungen, vorwiegend menschlichen Ursprungs und der Tätigkeiten in Haushaltungen; industrielles Abwasser ist Abwasser aus Anlagen für gewerbliche oder industrielle Zwecke, soweit es sich nicht um häusliches Abwasser und Niederschlagswasser handelt;

2. gemeindliches Gebiet:

Gebiet, in welchem Besiedlung und/oder wirtschaftliche Aktivitäten für eine Sammlung von kommunalem Abwasser und eine Weiterleitung zu einer kommunalen Abwasserbehandlungsanlage oder Einleitungsstelle ausreichend konzentriert sind;

3. 1 EW (Einwohnerwert):

organisch-biologisch abbaubare Belastung mit einem biochemischen Sauerstoffbedarf in fünf Tagen (BSB 5 ) von 60 g Sauerstoff/Tag; die in EW ausgedrückte Belastung wird auf der Grundlage der höchsten wöchentlichen Durchschnittslast im Zulauf der Behandlungsanlage während eines Jahres berechnet; Ausnahmesituationen wie nach Starkniederschlägen bleiben dabei unberücksichtigt;

4. Kanalisation:

Leitungssystem, in dem kommunales Abwasser gesammelt und transportiert wird;

5. Klärschlamm:

behandelter oder unbehandelter Schlamm aus kommunalen Abwasserbehandlungsanlagen.