Gesetze / Regelbedarfsermittlungsgesetz

RBEG

§ 1 Grundsatz

Stand: 01.01.2021

Bund29 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/RBEG%202021/1#abs-1 (1) Zur Ermittlung pauschalierter Bedarfe für bedarfsabhängige und existenzsichernde bundesgesetzliche Leistungen werden entsprechend § 28 Absatz 1 bis 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Sonderauswertungen der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2018 zur Ermittlung der durchschnittlichen Verbrauchsausgaben einkommensschwacher Haushalte nach den §§ 2 bis 4 vorgenommen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/RBEG%202021/1#abs-2 (2) Auf der Grundlage der Sonderauswertungen nach Absatz 1 werden entsprechend § 28 Absatz 4 und 5 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Zwölfte und das Zweite Buch Sozialgesetzbuch die Regelbedarfsstufen nach den §§ 5 bis 8 ermittelt.

§ 2