§ 1 Gegenstand und Zweck des Betriebes

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/NW_30276/1#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die Krankenhauszentralwäschereien des Landschaftsverbandes Rheinland werden organisatorisch, verwaltungsmäßig und finanzwirtschaftlich gesondert wie ein Eigenbetrieb nach den dafür geltenden gesetzlichen Vorschriften und den Bestimmungen dieser Betriebssatzung geführt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/NW_30276/1#abs-2 Kopieren ⧉(2) Zweck des Betriebes ist die Sicherstellung der Wäscheversorgung, vorrangig der Einrichtungen des Landschaftsverbandes Rheinland.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/NW_30276/1#abs-3 Kopieren ⧉(3) Der Betrieb kann Neben- und Hilfsbetriebe unterhalten, die seinen Betriebsweck fördern und wirtschaftlich mit ihm zusammenhängen.