Gesetze / Medizinprodukte-Betreiberverordnung
MPBetreibV§ 1 Anwendungsbereich
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · diese Fassung beobachtet seit 13.04.2025
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MPBetreibV-2025/1#abs-1 (1) Diese Rechtsverordnung gilt für das Betreiben und Benutzen von Produkten nach § 3 Nummer 1 des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes einschließlich der damit zusammenhängenden Tätigkeiten.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MPBetreibV-2025/1#abs-2 (2) Diese Verordnung gilt nicht für Produkte
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/MPBetreibV-2025/1#abs-3 (3) Die Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes und die Rechtsvorschriften, die aufgrund des Arbeitsschutzgesetzes erlassen wurden, die Vorschriften des Strahlenschutzgesetzes und der auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen sowie Unfallverhütungsvorschriften bleiben unberührt.