Volltext

Vom 8. Juni 2010

Auf Grund von § 38 des Landesplanungsgesetzes (LPlG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Mai 2005 (GV. NRW. S. 430), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. März 2010 (GV. NRW. S. 212), verordnet die Landesregierung im Benehmen mit dem für die Landesplanung zuständigen Ausschuss des Landtags:

Inhaltsverzeichnis:

Teil 1

Verfahren zur Bildung und Einberufung der Regionalräte

sowie für Entschädigungen und Zuwendungen

Kapitel 1

Bildung und Einberufung der Regionalräte

§ 1 Maßgebende Einwohnerzahl

§ 2 Wahl der Mitglieder

§ 3 Einreichen der Reservelisten

§ 4 Vorschläge für beratende Mitglieder

§ 5 Konstituierende Sitzung

§ 6 Wahl der beratenden Mitglieder

§ 7 Vertretung der Landschaftsverbände

§ 8 Vertretung der kreisfreien Städte und der Kreise

§ 9 Bekanntgabe des Wahlergebnisses und der Zusammensetzung des Regionalrates

Kapitel 2

Regelungen für Entschädigungen und Zuwendungen

§ 10 Arten der Entschädigung

§ 11 Aufwandsentschädigung

§ 12 Ersatz für Verdienstausfall

§ 13 Fahrkostenerstattung

§ 14 Übernachtungsgeld

§ 15 Reisekostenvergütung

§ 16 Kommissionen der Regionalräte und deren vorsitzende Mitglieder

§ 17 Besondere Entschädigung für das vorsitzende Mitglied des Regionalrates, dessen Stellvertretung, die Fraktionsvorsitzenden, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und die Sprecher der im Regionalrat vertretenen Parteien und Wählergruppen

§ 18 Zuwendungen für die Regionalen Planungsträger

Teil 2

Braunkohlenplanung

Kapitel 1

Abgrenzung des Braunkohlenplangebietes

§ 19 Grenzen des Braunkohlenplangebietes

Kapitel 2

Braunkohlenausschuss

§ 20 Sitzverteilung der stimmberechtigten Mitglieder

§ 21 Maßgebende Einwohnerzahl

§ 22 Wahl der Mitglieder der Kommunalen Bank

§ 23 Berufung der Mitglieder der Regionalen Bank

§ 24 Berufung der Mitglieder der Funktionalen Bank

§ 25 Bekanntgabe der Zusammensetzung des Braunkohlenausschusses

§ 26 Konstituierung des Braunkohlenausschusses

Kapitel 3

Entgelt für die Arbeit im Braunkohlenausschuss

und seinen Gremien

§ 27 Entgelt für die Mitglieder des Braunkohlenausschusses, seiner Arbeitskreise, seines Ältestenrates und für geladene Sachverständige

§ 28 Aufwandsentschädigung

§ 29 Ersatz für Verdienstausfall, Fahrkostenerstattung, Übernachtungsgeld und Reisekostenvergütung

Kapitel 4

Braunkohlenpläne

§ 30 Zeichnerische und textliche Festlegungen der Braunkohlenpläne

§ 31 Ausnahmen

Teil 3

Regionalpläne und Landesentwicklungsplan

Kapitel 1

Inhalte der Regionalpläne

§ 32 Festlegungen der Regionalpläne

§ 33 Ausnahmen

Kapitel 2

Landesentwicklungsplan

§ 34 Aufstellung

§ 35 Festlegungen des Landesentwicklungsplans

§ 36 Inhalt des Regionalen Flächennutzungsplans

§ 37 Planbeschluss

§ 38 Planbindung

§ 39 Beendigung einer Planungsgemeinschaft

§ 40 Anwendungsbereich des Raumordnungsverfahrens

§ 41 Übergangsvorschrift

§ 42 Inkrafttreten

§ 43 (weggefallen)

§ 44 (weggefallen

§ 45 (weggefallen)

§ 46 (weggefallen)

Anlage 1

Braunkohlenplangebiet

Anlage 2

Planzeichenverzeichnis der Braunkohlenpläne

Anlage 3

Planzeichenverzeichnis der Regionalpläne

Teil 1

Verfahren zur Bildung und Einberufung der Regionalräte

sowie für Entschädigungen und Zuwendungen

Kapitel 1

Bildung und Einberufung der Regionalräte