Art 53 Aufhebung
Stand: 01.04.2025
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/LMIV/53#abs-1 (1) Die Richtlinien 87/250/EWG, 90/496/EWG, 1999/10/EG, 2000/13/EG, 2002/67/EG und 2008/5/EG und die Verordnung (EG) Nr. 608/2004 werden mit Wirkung vom 13. Dezember 2014 aufgehoben.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/LMIV/53#abs-2 (2) Bezugnahmen auf die aufgehobenen Rechtsakte gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung.
Wird zitiert von 10 Entscheidungen zu Art 53 LMIV →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 17.09.2026 – C-657/24Verbraucherschutz: Keine Pflicht zur Aufnahme von Pflichtangaben in schriftliche Werbung für Nahrungsergänzungsmittel bei Vorhandensein auf der Kennzeichnung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 15.01.2026 – C-657/24
- OVG NRW, 16.12.2019 – 13 B 950/19
- BGH, 12.02.2015 – I ZR 36/11Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung für einen Früchtequark: Verhältnis der EG-Richtlinie über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben zur Regelung über den Täuschungsschutz in der Etikettierungsrichtlinie für Lebensmittel; Ermittlung des maßgeblichen Verbraucherverständnisses; Berechtigung einer Abmahnung; Darlegungs- und Beweislast des Lebensmittelherstellers - Monsterbacke IIZitiert von 34
- EuGH, 17.09.2026 – C-721/24Verbraucherschutz: Einordnung von Angaben zur Einnahmehäufigkeit von Nahrungsergänzungsmitteln als gesundheitsbezogene Angaben sowie Anforderungen an Risikoreduzierungshinweise Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- OLG München, 20.07.2023 – 29 U 680/22Zitiert von 1
Zuletzt entschieden
- EuGH, 22.09.2016 – C-113/15Zitiert von 12
- OLG Düsseldorf, 30.06.2016 – I-15 U 8/15
- EuGH, 04.06.2015 – C-195/14Lebensmittel-Etikettierung: Unvereinbarkeit irreführender Abbildungen nicht vorhandener Zutaten trotz richtigem Zutatenverzeichnis Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 32
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 53 LMIV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.