Gesetze / Lebensmittelbestrahlungsverordnung
LMBestrV§ 4 Zulassung von Einrichtungen zur Bestrahlung
Stand: 16.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/LMBestrV-2000/4#abs-1 (1) Einrichtungen zur Bestrahlung im Sinne des § 1 Absatz 1 (Bestrahlungsanlagen) dürfen nur verwendet werden, wenn sie durch die nach Landesrecht zuständigen Behörden für diesen Zweck zugelassen sind. Die Zulassung erfolgt unbeschadet sonstiger öffentlich-rechtlicher Vorschriften für solche Einrichtungen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/LMBestrV-2000/4#abs-2 (2) Die Zulassung darf nur erteilt werden, wenn
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/LMBestrV-2000/4#abs-3 (3) Die zuständigen Behörden erteilen jeder zugelassenen Anlage eine Referenznummer.
* UNO-Verlag, Am Hofgarten 10, D 53113 Bonn.