§ 27 Ausgaben des Vermögenshaushalts

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/KommHV-Kameralistik/27#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die Ausgabemittel des Vermögenshaushalts dürfen nur in Anspruch genommen werden, soweit Deckungsmittel rechtzeitig bereitgestellt werden können. Dabei darf die Finanzierung anderer, bereits begonnener Maßnahmen nicht beeinträchtigt werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/KommHV-Kameralistik/27#abs-2 Kopieren ⧉(2) Vor Beginn einer Maßnahme nach § 10 Abs. 3 und 4 soll bei Hochbauten ein Kostenanschlag nach DIN 276 vorliegen. Bei anderen Baumaßnahmen soll entsprechend verfahren werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/KommHV-Kameralistik/27#abs-3 Kopieren ⧉(3) Vor Beginn einer Baumaßnahme nach § 10 Abs. 5 müssen bei Hochbauten mindestens eine Kostenberechnung nach DIN 276 und ein Bauzeitplan vorliegen. Bei anderen Baumaßnahmen ist entsprechend zu verfahren.