§ 16 Weitere Vorschriften für Erträge und Aufwendungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/KommHV-Doppik/16#abs-1 Kopieren ⧉(1) Abgaben, abgabenähnliche Entgelte und allgemeine Zuweisungen, die zurückzuzahlen oder zu mindern sind, sind bei den Erträgen abzusetzen, auch wenn sie sich auf Erträge der Vorjahre beziehen. Satz 1 gilt entsprechend für geleistete Umlagen, die zurückgezahlt werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/KommHV-Doppik/16#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die Veranschlagung von Personalaufwendungen richtet sich nach den im Haushaltsjahr voraussichtlich besetzten Stellen. Die für den ersten Monat des Haushaltsjahres vor dessen Beginn zu zahlenden Beträge sind in die Veranschlagung einzubeziehen. Die Versorgungs- und Beihilfeaufwendungen sind grundsätzlich nach der Höhe der veranschlagten Dienstbezüge auf die Teilhaushalte aufzuteilen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/KommHV-Doppik/16#abs-3 Kopieren ⧉(3) Interne Leistungen (§ 4 Abs. 4) sind in Höhe der Selbstkosten in den Teilhaushalten zu verrechnen (innere Verrechnungen), soweit das für eine Kosten- und Leistungsrechnung (§ 14) erforderlich ist. Innere Verrechnungen sind auf Ebene des Gesamthaushalts zu neutralisieren.