Gesetze / Integrationskursverordnung

IntV

§ 18 Kursträger

Stand: 10.06.2019

Bund6 Entscheidungen

Wird zitiert von 6

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. VG Ansbach, 05.10.2022 – AN 6 K 21.00156
  2. VGH Bayern, 17.12.2024 – 19 CE 24.1204Zitiert von 2
  3. VG Ansbach, 09.01.2023 – AN 6 E 22.02248
  4. VGH Bayern, 06.06.2023 – 19 ZB 22.2560Zitiert von 1
  5. VGH Bayern, 20.02.2025 – 6 B 24.1719Zitiert von 1
  6. VG Ansbach, 22.02.2023 – AN 6 K 21.01158

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

6 Entscheidungen zu § 18 IntV →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/IntV/18#abs-1 (1) Das Bundesamt kann auf Antrag zur Durchführung der Integrationskurse und des Einstufungstests nach § 11 Absatz 2 private oder öffentliche Kursträger zulassen, wenn sie

1.
zuverlässig und gesetzestreu sind,
2.
in der Lage sind, Integrationskurse ordnungsgemäß durchzuführen (Leistungsfähigkeit), und
3.
ein Verfahren zur Qualitätssicherung und -entwicklung anwenden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/IntV/18#abs-2 (2) Im Antrag ist anzugeben, ob eine Zulassung für einen Standort oder für mehrere Standorte beantragt wird. Die Angaben nach § 19 sind für jeden Standort zu machen. Die Zulassung als Träger von Integrationskursen für spezielle Zielgruppen (§ 13 Absatz 1), Intensivkursen (§ 13 Absatz 2) oder Online-Kursen (§ 14 Absatz 3) ist gesondert zu beantragen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/IntV/18#abs-3 (3) Durch das Zulassungsverfahren ist vom Bundesamt ein flächendeckendes und am Bedarf orientiertes Angebot an Integrationskursen im gesamten Bundesgebiet sicherzustellen. § 13 Abs. 3 gilt entsprechend.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/IntV/18#abs-4 (4) Kursträger, die nach Absatz 1 zugelassen sind, können im Wege des Vergabeverfahrens mit der Durchführung von Integrationskursen beauftragt werden, insbesondere wenn dies zur Sicherstellung eines bedarfsgerechten Angebots an Maßnahmen, bei denen der Integrationskurs mit Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik kombiniert wird, erforderlich ist oder wenn anderenfalls kein ausreichendes Kursangebot in einzelnen Regionen gewährleistet werden kann. Das Bundesamt kann das Vergabeverfahren durch eine andere Behörde durchführen lassen. Die Regelungen über die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und der aktiven Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch bleiben unberührt.

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