Art 41 (Eigentum und Erbrecht)

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ID212792/41#abs-1 Kopieren ⧉(1) Eigentum und Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ID212792/41#abs-2 Kopieren ⧉(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch hat zugleich dem Wohle der Allgemeinheit zu dienen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ID212792/41#abs-3 Kopieren ⧉(3) Das Land fördert eine breite Streuung des Eigentums, insbesondere die Vermögensbildung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern durch Beteiligung am Produktiveigentum.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/ID212792/41#abs-4 Kopieren ⧉(4) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/ID212792/41#abs-5 Kopieren ⧉(5) Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Eigentumsformen zum Wohle der Allgemeinheit überführt werden. Für die Entschädigung gilt Absatz 4 Satz 3 entsprechend.