HRG

§ 53 Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/HRG/53#abs-1 (1) Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind die Beamtinnen, Beamten und Angestellten, denen wissenschaftliche Dienstleistungen obliegen. Im Bereich der Medizin gehören zu den wissenschaftlichen Dienstleistungen auch Tätigkeiten in der Krankenversorgung. In begründeten Fällen kann wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch die selbständige Wahrnehmung von Aufgaben in Forschung und Lehre übertragen werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/HRG/53#abs-2 (2) Soweit befristet beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Aufgaben übertragen werden, die auch der Vorbereitung einer Promotion oder der Erbringung zusätzlicher wissenschaftlicher Leistungen förderlich sind, soll ihnen im Rahmen ihrer Dienstaufgaben ausreichend Gelegenheit zu eigener wissenschaftlicher Arbeit gegeben werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/HRG/53#abs-3 (3) Einstellungsvoraussetzung für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist neben den allgemeinen dienstrechtlichen Voraussetzungen grundsätzlich ein abgeschlossenes Hochschulstudium.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/HRG/53#abs-4 (4) Die Absätze 1 und 2 gelten für künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entsprechend.

Wird zitiert von 41 Entscheidungen zu § 53 HRG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

LAG Hamburg, 19.10.2016 – 3 Sa 53/16
ArbG Hamburg, 24.02.2016 – 22 Ca 264/15Zitiert von 1
VG Sigmaringen, 17.03.2005 – NC 6 K 396/04Zitiert von 10
BVerfG, 27.07.2004 – 2 BvF 2/02Grenzen der Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes (Juniorprofessur)Zitiert von 117
LAG Baden-Württemberg, 28.09.2018 – 12 Sa 28/18
EuGH, 12.05.1993 – C-272/92

Zuletzt entschieden

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 53 HRG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

27.12.2004 Ausfertigung

§ 53 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2004 (BGBl. I 3835)

BGBl. 2004 I S. 3835

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
16.02.2002 Ausfertigung

§ 53 neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Februar 2002 (BGBl. I 693)

BGBl. 2002 I S. 693

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.