Gesetze / Landesrecht Brandenburg / Haushaltsgesetz 2021
HG 2021Eingangsformel
Stand: 22.10.2026
Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:
Inhaltsübersicht
§ 1 Feststellung des Haushaltsplanes
§ 2 Kreditermächtigungen
§ 3 Tilgungsplan
§ 4 Gewährleistungen
§ 5 Grundsätze für neue Steuerungsinstrumente
§ 6 Neue Steuerungsinstrumente im Bereich des Landtages, Verfassungsgerichts und Landesrechnungshofes
§ 7 Besondere Regelungen für den Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen
§ 8 Mehrausgaben, Komplementärmittel
§ 9 Mehrausgaben zur Bekämpfung der Folgen der Coronapandemie
§ 10 Sonderfinanzierungen
§ 11 Industrieansiedlungsverträge
§ 12 Besondere Regelungen für Zuwendungen
§ 13 Personalwirtschaftliche Regelungen
§ 14 Besondere Regelungen für Planstellen und Stellen
§ 15 Ausbringung zusätzlicher Leerstellen
§ 16 Vergabe leistungsbezogener Besoldungselemente an Beamtinnen und Beamte
§ 17 Verbilligte Veräußerung und Nutzungsüberlassung von Grundstücken
§ 18 Besondere Regelungen für geheim zu haltende Ausgaben
§ 19 Berichtspflichten gegenüber dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages
§ 20 Weitergeltung von Vorschriften und Ermächtigungen
§ 21 Inkrafttreten
Anlage Haushaltsplan des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2021 Gesamtplan