Gesetze / Gesundheitsschutz-Bergverordnung

Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) Ärztliche Bescheinigung über Erst- und Nachuntersuchungen

Stand: 24.10.2019

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 3592)

1	Angaben zu der untersuchten Person
1.1	Name und Vorname
1.2	Geburtstag
1.3	Anschrift
1.4	Betrieb
1.5	Tätigkeit
2	Weitere Angaben
2.1	Erst-/Nachuntersuchung
2.2	Untersuchungsdatum
2.3	Name und Anschrift des untersuchenden Arztes
3	Allgemeine Beurteilung (Eignungsgruppe nach Anlage 1)
4	Einsatzbeschränkungen
	(zum Beispiel bei Absturzgefahr, bei unzureichender Seh- und Farbtüchtigkeit, bei Nacht- oder Schichtarbeit, bei Arbeit mit Druckluftwerkzeugen, bei vorwiegend kniend auszuführenden Arbeiten/niedrigen Grubenbauen, bei manueller Handhabung von Lasten, nur bei bestimmter Trocken- oder Effektivtemperatur, bei Tätigkeiten unter Tage gegebenenfalls Beschränkungen nach § 9 Absatz 2)
5	Beurteilung nach anderen Rechtsvorschriften
6	Bemerkungen (insbesondere Frist nach Anlage 2 Nummer 1.4 sowie kürzere Fristen nach § 3 Absatz 2 Satz 2; bei Tätigkeiten im untertägigen Steinkohlenbergbau gegebenenfalls Angaben zu zulässigen Staubbelastungswerte nach § 9 Absatz 1 Satz 1).

Änderungsverlauf

18.10.2017 Ausfertigung

Anlage 4 aufgehoben durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18. Oktober 2017 (BGBl. I 3584)

BGBl. 2017 I S. 3584

Quelle (BGBl.)

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