Art 5 Gegenstand des gemeinschaftlichen Sortenschutzes
Stand: 31.01.2008
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/GSortV/5#abs-1 (1) Gegenstand des gemeinschaftlichen Sortenschutzes können Sorten aller botanischen Gattungen und Arten, unter anderem auch Hybriden zwischen Gattungen oder Arten sein.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/GSortV/5#abs-2 (2) Eine „Sorte“ im Sinne dieser Verordnung ist eine pflanzliche Gesamtheit innerhalb eines einzigen botanischen Taxons der untersten bekannten Rangstufe, die, unabhängig davon, ob die Bedingungen für die Erteilung des Sortenschutzes vollständig erfüllt sind,
— durch die sich aus einem bestimmten Genotyp oder einer bestimmten Kombination von Genotypen ergebende Ausprägung der Merkmale definiert,
— zumindest durch die Ausprägung eines der erwähnten Merkmale von jeder anderen pflanzlichen Gesamtheit unterschieden und
— in Anbetracht ihrer Eignung, unverändert vermehrt zu werden, als Einheit angesehen werden kann.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/GSortV/5#abs-3 (3) Eine Pflanzengruppe besteht aus ganzen Pflanzen oder Teilen von Pflanzen, soweit diese Teile wieder ganze Pflanzen erzeugen können; beide werden im folgenden „Sortenbestandteile“ genannt.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/GSortV/5#abs-4 (4) Die Ausprägung der Merkmale nach Absatz 2 erster Gedankenstrich kann bei Sortenbestandteilen derselben Art variabel oder invariabel sein, sofern sich der Grad der Variation auch aus dem Genotyp oder der Kombination von Genotypen ergibt.
Wird zitiert von 8 Entscheidungen zu Art 5 GSortV →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuG, 28.02.2024 – T-556/22
- EuGH, 19.12.2019 – C-176/18Zitiert von 4
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 18.09.2019 – C-176/18
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 23.05.2019 – C-239/18
- OLG Frankfurt am Main, 19.05.2016 – 6 U 89/15Zitiert von 1
- EuG, 18.09.2012 – T-133/08Zitiert von 7
Zuletzt entschieden
- Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts, 15.06.2004 – T 475/01
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 14.06.2001 – C-377/98
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 5 GSortV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.