Art 1 Gemeinschaftlicher Sortenschutz
Stand: 31.01.2008
Durch diese Verordnung wird ein gemeinschaftlicher Sortenschutz als einzige und ausschließliche Form des gemeinschaftlichen gewerblichen Rechtsschutzes für Pflanzensorten geschaffen
Wird zitiert von 8 Entscheidungen zu Art 1 GSortV →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 14.10.2021 – C-186/18Zitiert von 1
- EuGH, 08.06.2006 – C-7/05
- EuGH, 14.10.2004 – C-336/02Zitiert von 12
- EuGH, 11.03.2004 – C-182/01Zitiert von 5
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 17.02.2004 – C-336/02
- EuGH, 10.04.2003 – C-305/00Gemeinschaftlicher Sortenschutz: Kein Auskunftsrecht des Schutzinhabers gegenüber jedem Landwirt ohne Anhaltspunkte für eine Nutzung geschützter Pflanzensorten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 20
Zuletzt entschieden
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 07.11.2002 – C-182/01
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 21.03.2002 – C-305/00
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 1 GSortV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.