§ 14 Widerruf, Rücknahme und Erlöschen der Einzelgenehmigung

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/FzTV/14#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die Einzelgenehmigung erlischt bei Rückgabe, nach Ablauf einer etwa festgesetzten Frist, bei Rücknahme oder Widerruf durch die nach § 68 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zuständige Verwaltungsbehörde (Zulassungsbehörde), ferner dann, wenn sie den jeweils geltenden Rechtsvorschriften nicht mehr entspricht und dies durch die zuständige Stelle festgestellt worden ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/FzTV/14#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die Einzelgenehmigung kann widerrufen werden, wenn sich herausstellt, daß das Fahrzeugteil den Erfordernissen der Verkehrssicherheit nicht entspricht.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/FzTV/14#abs-3 Kopieren ⧉(3) Nach dem Erlöschen der Einzelgenehmigung ist der Genehmigungsvermerk (§ 13) der Zulassungsbehörde zur Löschung unaufgefordert vorzulegen, nötigenfalls von dieser einzuziehen.