§ 36 Steuerentstehung, Auffangtatbestand
Stand: 10.06.2019
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- BFH, 07.07.2015 – VII R 3/14, VII R 13/14, VII R 13/14, VII R 3/14Veranlagungszeitraumübergreifende Versteuerung erfordert Schätzung der im Veranlagungszeitraum noch nicht abgerechneten Erdgasmengen
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Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EnergieStG/36#abs-1 (1) Ist für Kohle eine Steuer nicht auf Grund einer sonstigen Bestimmung dieses Gesetzes entstanden, so entsteht sie dadurch, dass die Kohle im Steuergebiet als Kraft- oder Heizstoff verwendet wird.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EnergieStG/36#abs-2 (2) Steuerschuldner ist derjenige, der die Kohle verwendet. Der Steuerschuldner hat für Kohle, für die die Steuer entstanden ist, unverzüglich eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung). Die Steuer ist sofort fällig.