§ 1 Geltungsbereich

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ESBO/1#abs-1 Kopieren ⧉(1) Diese Verordnung gilt für die schmalspurigen Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs in der Bundesrepublik Deutschland.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ESBO/1#abs-2 Kopieren ⧉(2) Soweit in dieser Verordnung auf Vorschriften der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) vom 8. Mai 1967 (Bundesgesetzbl. II S. 1563), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 18. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1490), verwiesen ist, sind die dort in voller Breite einer Seite und die auf der rechten Hälfte einer Seite gedruckten Vorschriften in der jeweils gültigen Fassung anzuwenden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ESBO/1#abs-3 Kopieren ⧉(3) Die Vorschriften für Neubauten gelten auch für umfassende Umbauten bestehender Bahnanlagen und Fahrzeuge; sie sollen auch bei der Unterhaltung und Erneuerung berücksichtigt werden.