Art 71 Widerruf der Registrierung

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EMIR/71#abs-1 Kopieren ⧉(1) Unbeschadet des Artikels 73 widerruft die ESMA die Registrierung eines Transaktionsregisters, wenn das Transaktionsregister

a) ausdrücklich auf die Registrierung verzichtet oder in den letzten sechs Monaten keine Dienstleistungen erbracht hat;

b) die Registrierung aufgrund falscher Erklärungen oder auf sonstige rechtswidrige Weise erlangt hat oder

c) die an die Registrierung geknüpften Voraussetzungen nicht mehr erfüllt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EMIR/71#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die ESMA teilt der jeweils zuständigen Behörde nach Artikel 57 Absatz 1 unverzüglich ihren Beschluss mit, die Registrierung eines Transaktionsregisters zu widerrufen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EMIR/71#abs-3 Kopieren ⧉(3) Vertritt die zuständige Behörde eines Mitgliedstaats, in dem das Transaktionsregister seine Dienstleistungen und Tätigkeiten erbringt, die Auffassung, dass eine der Bedingungen des Absatzes 1 erfüllt ist, kann sie die ESMA auffordern zu überprüfen, ob die Bedingungen für den Widerruf der Registrierung des betreffenden Transaktionsregisters erfüllt sind. Beschließt die ESMA, die Registrierung des betreffenden Transaktionsregisters nicht zu widerrufen, so begründet sie dies umfassend.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EMIR/71#abs-4 Kopieren ⧉(4) Die in Absatz 3 genannte zuständige Behörde ist die gemäß Artikel 22 benannte Behörde.