§ 28 Marktaufsicht

Stand: 02.07.2020

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EIGV/28#abs-1 (1) Das Eisenbahn-Bundesamt führt eine Marktaufsicht durch über die verwendeten

eisenbahnspezifischen Bauprodukte und Bauarten,

Interoperabilitätskomponenten und Bestandteile von Interoperabilitätskomponenten sowie

sicherungstechnischen und elektrotechnischen Systeme und Bestandteile dieser Systeme.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EIGV/28#abs-2 (2) Im Rahmen der Marktaufsicht nach Absatz 1 hat der Hersteller dem Eisenbahn-Bundesamt auf dessen Verlangen alle Unterlagen, Nachweise und Muster offenzulegen und bei Bedarf zur Verfügung zu stellen, die für die Beurteilung der Erfüllung der grundlegenden Anforderungen und die Beurteilung der sicheren Integration benötigt werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EIGV/28#abs-3 (3) Stellt das Eisenbahn-Bundesamt fest, dass ein der Marktaufsicht unterfallender Gegenstand nach Absatz 1 die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllt, kann es

dessen Einsatzbereich beschränken,

seine Verwendung verbieten,

ihn vom Markt nehmen lassen oder

ihn zurückrufen.