§ 16 Probefahrten

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EIGV/16?asof=2019-06-10#abs-1 Kopieren ⧉(1) Eisenbahnen und Fahrzeughalter dürfen Probefahrten durchführen, wenn hierbei die Sicherheit des Eisenbahnverkehrs nicht beeinträchtigt wird.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EIGV/16?asof=2019-06-10#abs-2 Kopieren ⧉(2) Das Eisenbahnverkehrsunternehmen oder der Fahrzeughalter, das oder der die Probefahrt durchführt, hat sich mit dem betroffenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen abzustimmen. Das betroffene Eisenbahninfrastrukturunternehmen hat dem Ersuchenden die Probefahrt innerhalb von drei Monaten nach erstmaligem Ersuchen zu gewähren, wenn die sichere Durchführung der Probefahrt gewährleistet ist.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EIGV/16?asof=2019-06-10#abs-3 Kopieren ⧉(3) Probefahrten bedürfen einer Genehmigung des Eisenbahn-Bundesamtes, wenn bei den Fahrten auf den jeweiligen Strecken oder beim Befahren von Gleisbögen abgewichen werden soll von

Gegenstand dieser Genehmigung ist ausschließlich die Zulässigkeit der Abweichungen von den in Satz 1 genannten Parametern. Soweit eine Genehmigung nach Satz 1 vorliegt, bedarf es im genehmigten Umfang keiner anderen eisenbahnrechtlichen Ausnahmegenehmigung.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EIGV/16?asof=2019-06-10#abs-4 Kopieren ⧉(4) Die Genehmigung nach Absatz 3 ist schriftlich zu beantragen.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/EIGV/16?asof=2019-06-10#abs-5 Kopieren ⧉(5) Die Genehmigung nach Absatz 3 ist zu erteilen, wenn der Antragsteller