§ 36 Genehmigungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/DHPolG/36#abs-1 Kopieren ⧉(1) Der Erlass, die Änderung und die Aufhebung der Grundordnung, der Satzungen und Ordnungen sowie der Studienordnungen und Studienpläne bedürfen der Genehmigung des Kuratoriums.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/DHPolG/36#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die Genehmigung ist zu versagen, wenn die Regelung gegen Rechtsvorschriften verstößt. Sie kann versagt werden, wenn durch die Regelung die Erfüllung der der Hochschule übertragenen Aufgaben gefährdet wird.