Gesetze / Deutsche Bahn Gründungsgesetz

DBGrG

§ 1 Errichtung der Gesellschaft

Stand: 10.06.2019

Bund4 Entscheidungen

Wird zitiert von 4

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. VG Karlsruhe, 16.12.2004 – 8 K 971/04Zitiert von 1
  2. BGH, 09.12.2010 – 3 StR 312/10Vorteilsannahme: Einordnung der DB Netz AG als „sonstige Stelle“Zitiert von 9
  3. VG Köln, 18.02.2011 – 18 K 1600/09
  4. VG Koblenz, 22.08.2005 – 8 K 3606/04.KOZitiert von 1

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

4 Entscheidungen zu § 1 DBGrG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/DBGrG/1#abs-1 (1) Aus dem Bundeseisenbahnvermögen sind in Erfüllung der in § 20 Abs. 1 des Gesetzes zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378) enthaltenen Verpflichtungen mit Ausnahme der dort genannten Liegenschaften die Teile, die zum Erbringen von Eisenbahnverkehrsleistungen und zum Betreiben der Eisenbahninfrastruktur notwendig sind, auf eine dadurch gegründete neue Aktiengesellschaft auszugliedern. Die in Satz 1 ausgenommenen Liegenschaften sind jedoch bei der Prüfung der Ausgliederung durch das Registergericht, wie in § 10 Abs. 4 für die Eröffnungsbilanz festgelegt, zu berücksichtigen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/DBGrG/1#abs-2 (2) Die Aktiengesellschaft führt die Firma "Deutsche Bahn Aktiengesellschaft".

→§ 2