Gesetze / Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

Biokraft-NachV

Inhaltsübersicht

Stand: 08.12.2021

Bund

Teil 1Allgemeine Bestimmungen
§  1Anwendungsbereich
§  2Begriffsbestimmungen
Teil 2Nachhaltigkeitsanforderungen
§  3Anerkennung von Biokraftstoffen
§  4Anforderungen an landwirtschaftliche Biomasse
§  5Anforderungen an forstwirtschaftliche Biomasse
§  6Treibhausgaseinsparung
Teil 3NachweisAbschnitt 1Allgemeine Bestimmungen
§  7Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen
Abschnitt 2Nachhaltigkeitsnachweise
§  8Anerkannte Nachweise
§  9Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen
§ 10Ausstellung auf Grund von Massenbilanzsystemen
§ 11Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen
§ 12Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise
§ 13Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben
§ 14Anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
§ 15Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise
§ 16Nachhaltigkeits-Teilnachweise
§ 17Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen
Abschnitt 3Zertifikate für
Schnittstellen und Lieferanten
§ 18Anerkannte Zertifikate
§ 19Ausstellung von Zertifikaten
§ 20Inhalt der Zertifikate
§ 21Folgen fehlender Angaben
§ 22Gültigkeit der Zertifikate
§ 23Anerkannte Zertifikate auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
§ 24Weitere anerkannte Zertifikate
Abschnitt 4ZertifizierungsstellenUnterabschnitt 1Anerkennung von Zertifizierungsstellen
§ 25Anerkannte Zertifizierungsstellen
§ 26Anerkennung von Zertifizierungsstellen
§ 27Verfahren zur Anerkennung von Zertifizierungsstellen
§ 28Inhalt der Anerkennung
§ 29Erlöschen der Anerkennung
§ 30Widerruf der Anerkennung
Unterabschnitt 2Aufgaben der Zertifizierungsstellen
§ 31Führen von Verzeichnissen
§ 32Kontrolle der Schnittstellen und Lieferanten
§ 33Kontrolle des Anbaus
§ 34Kontrolle der Entstehungsbetriebe von Abfällen und Reststoffen
§ 35Mitteilungen und Berichte über Kontrollen
§ 36Weitere Berichte und Mitteilungen
§ 37Aufbewahrung, Umgang mit Informationen
Unterabschnitt 3Überwachung von Zertifizierungsstellen
§ 38Kontrollen und Maßnahmen
Unterabschnitt 4Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen
§ 39Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
§ 40Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen
Unterabschnitt 5Vorläufige Anerkennung
§ 41Vorläufige Anerkennung von Zertifizierungsstellen
Teil 4Zentrales Register
§ 42Register Biokraftstoffe
§ 43Datenabgleich
Teil 5Datenverarbeitung,
Berichtspflichten, behördliches Verfahren
§ 44Auskunftsrecht der zuständigen Behörde
§ 45Berichtspflicht der zuständigen Behörde
§ 46Datenübermittlung
§ 47Zuständigkeit
§ 48Verfahren vor der zuständigen Behörde
§ 49Muster und Vordrucke
§ 50Informationsaustausch
Teil 6Ordnungswidrigkeiten
§ 51Ordnungswidrigkeiten
→§ 1