Gesetze / Binnenschiffseichordnung
BinSchEO§ 8 Eichschein
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BinSchEO/8?asof=2022-03-26#abs-1 (1) Das Schiffseichamt stellt für jedes von ihm geeichte Schiff einen Eichschein aus, und zwar
Über jede Eichung ist ein Nachweis zu fertigen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BinSchEO/8?asof=2022-03-26#abs-2 (2) Das Schiffseichamt trägt jeden von ihm ausgestellten Eichschein unter fortlaufender Nummer in ein Eichverzeichnis ein.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BinSchEO/8?asof=2022-03-26#abs-3 (3) Die Geltungsdauer eines Eichscheins darf auf höchstens 15 Jahre festgesetzt werden. Auf jedem Eichschein ist der Tag anzugeben, an dem er ungültig wird.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/BinSchEO/8?asof=2022-03-26#abs-4 (4) Ungeachtet der auf dem Eichschein angegebenen Geltungsdauer wird dieser ungültig, wenn das Schiff solche Änderungen (Reparaturen, Umbauten, bleibende Formänderungen) erfährt, dass die Angaben des Eichscheins über die Wasserverdrängung für gegebene Eintauchungen oder über die größte Tragfähigkeit nicht mehr zutreffen. Bestehen Zweifel an der Richtigkeit der vorstehenden Angaben, sind diese von Amts wegen nach § 9 Absatz 2 zu überprüfen.
Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/BinSchEO/8?asof=2022-03-26#abs-5 (5) Ungültig gewordene Eichscheine werden eingezogen.