BFöV

§ 4 Voraussetzungen der Förderungsfähigkeit

Stand: 10.06.2019

Wird zitiert von 1

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OVG Niedersachsen, 24.08.2010 – 5 LA 315/08

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/Bf%C3%B6V/4#abs-1 (1) Förderungsfähig sind Bildungsmaßnahmen fachberuflicher und berufsübergreifender Art. Soweit dies im Einzelfall nach dem Förderungsplan notwendig ist, kann im Rahmen der dienstzeitbegleitenden Förderung auch schulische Bildung gefördert werden. § 17 gilt entsprechend.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/Bf%C3%B6V/4#abs-2 (2) Nicht förderungsfähig sind

Maßnahmen, die ausschließlich der Persönlichkeitsbildung dienen oder dem Freizeitbereich zuzuordnen sind,

wissenschaftliche Ausarbeitungen sowie Lernvorgänge, die nicht in einem pädagogisch gestalteten Lehr- und Lernprozess stattfinden, und

Maßnahmen, die gegen deutsches Recht oder Recht der Europäischen Union verstoßen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/Bf%C3%B6V/4#abs-3 (3) Dienstzeitbegleitende Förderung außerhalb der Europäischen Union darf nur dort stationierten Förderungsberechtigten und nur im jeweiligen Aufnahmestaat gewährt werden. Ausnahmen bedürfen der Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung oder der von ihm benannten Stelle.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/Bf%C3%B6V/4#abs-4 (4) (weggefallen)