Art 70 Begriff; Verwaltung

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BezO/70#abs-1 Kopieren ⧉(1) Vermögenswerte, die der Bezirk von Dritten unter der Auflage entgegennimmt, sie zu einem bestimmten öffentlichen Zweck zu verwenden, ohne daß eine rechtsfähige Stiftung entsteht, sind ihrer Zweckbestimmung gemäß nach den für das Bezirksvermögen geltenden Vorschriften zu verwalten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BezO/70#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die Vermögenswerte sind in ihrem Bestand ungeschmälert zu erhalten. Sie sind vom übrigen Bezirksvermögen getrennt zu verwalten und so anzulegen, daß sie für ihren Verwendungszweck verfügbar sind.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BezO/70#abs-3 Kopieren ⧉(3) Der Ertrag darf nur für den Stiftungszweck verwendet werden. Ist eine Minderung eingetreten, so sollen die Vermögensgegenstände aus dem Ertrag wieder ergänzt werden.